Allgemeine Geschäftsbedingungen
Fassung vom 26.10.2026
§ 1 Anbieter und Geltungsbereich
Anbieter von HENBrain ist die Hentecs UG (haftungsbeschränkt), Goldstraße 26, 97274 Leinach, Amtsgericht Würzburg HRB 18604, vertreten durch den Geschäftsführer Tim Häntschel (nachfolgend „Hentecs").
Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung von HENBrain zwischen Hentecs und dem Kunden. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn Hentecs ihnen ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, also an volljährige natürliche Personen, die HENBrain für private Zwecke nutzen. Die Nutzung für gewerbliche oder selbständige berufliche Zwecke ist nicht Gegenstand dieses Vertrages und nicht gestattet. Mit dem Anlegen des Testbrains und mit jeder Bestellung erklärt der Kunde, als Verbraucher zu handeln und volljährig zu sein. Anmeldungen und Bestellungen von Unternehmern (§ 14 BGB) kann Hentecs ablehnen. Nutzt der Kunde den Dienst nach Vertragsschluss überwiegend für gewerbliche oder selbständige berufliche Zwecke und stellt er das nach einer Abmahnung in Textform nicht ein, kann Hentecs den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen; § 10 gilt entsprechend.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland. Das erklärt der Kunde mit dem Anlegen des Testbrains und mit jeder Bestellung. Anmeldungen und Bestellungen aus dem Ausland kann Hentecs ablehnen.
§ 2 Gegenstand des Vertrages
HENBrain ist ein privates Notizarchiv, das Hentecs auf einem gemieteten Server in einem Rechenzentrum in Deutschland betreibt und dem Kunden über das Internet zur Nutzung bereitstellt. Der Kunde kann das Archiv mit KI-Anwendungen verbinden, die Connectors (MCP) unterstützen, und darüber Notizen ablesen und ablegen. Dafür braucht der Kunde eine solche KI-Anwendung; deren Kosten trägt er beim jeweiligen Anbieter.
Je Brain stehen bis zu 50 MB Speicherplatz zur Verfügung. Ist er ausgeschöpft, nimmt das Brain keine neuen Inhalte an, bis der Kunde Inhalte löscht oder zusammenfasst; Lesen, Exportieren und Löschen bleiben während der Vertragslaufzeit jederzeit möglich. Zusätzlicher Platz steht mit einem weiteren Brain zur Verfügung (§ 4).
Hentecs schuldet das Speichern, Abrufen, Exportieren und Löschen von Notizen über den Kundenbereich und über die Connector-Schnittstelle in dem Umfang, der in der Leistungsbeschreibung beim Anlegen des Testbrains und bei der Bestellung genannt ist. Änderungen richten sich nach § 7.
Nicht geschuldet ist die Verfügbarkeit von Diensten Dritter. Ob und wie ChatGPT, Claude oder andere Anwendungen eine Verbindung zu HENBrain zulassen, liegt außerhalb des Einflussbereichs von Hentecs. Zwischen Hentecs und den Anbietern dieser Anwendungen besteht keine Geschäftsbeziehung.
§ 3 Testphase, Vertragsschluss und Abonnement
(1) Testphase. Der Kunde kann HENBrain 30 Tage lang unentgeltlich testen (Testphase). Dafür legt er auf der Website mit seiner E-Mail-Adresse ein Konto an und bestätigt die Adresse über den Link, den Hentecs ihm per E-Mail schickt. Anschließend gibt er den Namen seines Brains ein und bestätigt die abgefragten Erklärungen. Unmittelbar über der Schaltfläche „Kostenlos testen“ sieht er die wesentlichen Merkmale des Dienstes, das Ende der Testphase und was danach geschieht. Bis zum Betätigen der Schaltfläche kann er alle Eingaben in den Formularfeldern prüfen und berichtigen oder den Vorgang abbrechen. Für die Testphase fallen keine Kosten an; ein Zahlungsmittel wird nicht abgefragt. Die Testphase geht nicht von selbst in ein kostenpflichtiges Abonnement über.
(2) Mit dem Betätigen der Schaltfläche „Kostenlos testen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines unentgeltlichen, befristeten Testvertrages ab. Hentecs nimmt das Angebot an, indem es das Brain bereitstellt, und bestätigt den Vertragsschluss per E-Mail.
(3) Die Testphase umfasst ein Brain und steht jeder Person einmal zu. Hentecs prüft das anhand der E-Mail-Adresse; dazu speichert es einen Prüfwert (§ 10 Abs. 6). Nach dessen Löschung kann Hentecs eine erneute Testphase zulassen. Ein Anspruch auf eine Testphase besteht nicht. Hentecs kann die Zahl gleichzeitiger Testphasen begrenzen; ist die Grenze erreicht, nimmt Hentecs keine neue Testphase an und weist den Kunden beim Anmelden darauf hin.
(4) Die Testphase endet mit Ablauf des 30. Tages nach dem Tag, an dem das Testbrain angelegt wurde; das genaue Ende steht in der Bestätigung und im Kundenbereich. Der Kunde kann die Testphase jederzeit vorher beenden, auch zu einem von ihm gewählten späteren Tag innerhalb der Testphase und auch über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“. Es gilt dann Absatz 5; die Frist von 30 Tagen beginnt mit dem Ende der Testphase.
(5) Nach der Testphase. Endet die Testphase, ohne dass der Kunde ein Abonnement bestellt hat, endet der Testvertrag. Von da an kann die KI-Anwendung nicht mehr auf das Brain zugreifen. Die Sperre erfolgt spätestens am Morgen des Folgetags. Der Kunde kann seine Notizen noch 30 Tage lang im Kundenbereich herunterladen oder in dieser Zeit ein Abonnement bestellen und das Brain dann weiter nutzen. Hentecs erinnert den Kunden sieben Tage vor dem Ende der Testphase und sieben Tage vor dem Ende dieser 30 Tage per E-Mail und teilt ihm mit dem Ende der Testphase das Datum der Löschung mit. Nach Ablauf der 30 Tage löscht Hentecs, spätestens innerhalb von 24 Stunden, das Konto, das Brain mit allen Notizen und alle weiteren Daten zu dem Konto; ausgenommen ist nur der Prüfwert nach § 10 Abs. 6. Mit der Löschung vernichtet Hentecs das Schlüsselmaterial; für die Sicherungen gilt § 10 Abs. 5 entsprechend. Löscht der Kunde das Brain oder das Konto selbst, ist das sofort endgültig (§ 10 Abs. 5).
(6) Abonnement. Während der Testphase und in den 30 Tagen danach kann der Kunde im Kundenbereich ein Abonnement bestellen. Der Bestellvorgang hat diese Schritte: Der Kunde gibt im Bestellformular seinen Vor- und Nachnamen ein und bestätigt die abgefragten Erklärungen. Unmittelbar über der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ sieht er die wesentlichen Merkmale, den Preis, den Beginn des Abonnements, die Laufzeit und die Kündigungsbedingungen. Bis zum Betätigen der Schaltfläche kann er alle Eingaben in den Formularfeldern prüfen und berichtigen oder den Vorgang abbrechen. Anschließend schließt er die Bestellung auf der Bezahlseite des Zahlungsdienstleisters Stripe ab: Er gibt seine Rechnungsanschrift ein und wählt ein Zahlungsmittel; auch dort kann er abbrechen.
(7) Mit dem Betätigen der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Abonnements ab. Auf der Bezahlseite von Stripe bestätigt er die Bestellung und ermächtigt Hentecs, die Entgelte nach diesen Bedingungen über das gewählte Zahlungsmittel einzuziehen. Hentecs nimmt das Angebot an, indem es den Vertragsschluss per E-Mail bestätigt. Bricht der Kunde auf der Bezahlseite ab, nimmt Hentecs das Angebot nicht an; ein Vertrag kommt dann nicht zustande, es entstehen keine Kosten, und die Testphase läuft unverändert weiter.
(8) Das Abonnement ist ein eigener Vertrag neben dem Testvertrag. Bestellt der Kunde während der Testphase, beginnt das Abonnement mit dem Ende der Testphase; endet die Testphase in weniger als 48 Stunden, beginnt das Abonnement frühestens 48 Stunden nach der Bestellung (Vorgabe des Zahlungsdienstleisters). Bis zum Beginn läuft die Nutzung unverändert weiter, und es wird nichts abgebucht; das Datum steht vor dem Bestellen auf der Bestellseite. Bestellt er in den 30 Tagen nach der Testphase, beginnt das Abonnement mit dem Vertragsschluss, und die KI-Anwendung kann wieder auf das Brain zugreifen. Die Notizen aus der Testphase bleiben erhalten. Kündigt der Kunde nach der Bestellung, aber vor dem Beginn des Abonnements, endet das Abonnement mit dem Zugang der Kündigung, ohne dass ein Entgelt anfällt; zugleich endet die Testphase (Absatz 4 und 5). Widerruft er das Abonnement vor dessen Beginn, gilt § 10 Abs. 4.
(9) Hentecs speichert den Vertragstext, bestehend aus den Angaben des Kunden und der bei Vertragsschluss geltenden Fassung dieser Bedingungen, und schickt ihn dem Kunden mit der Bestätigung per E-Mail. Beim Abonnement kommen die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular hinzu. Die jeweils aktuelle Fassung dieser Bedingungen ist unter henbrain.hentecs.com/agb abrufbar. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(10) Auf den Testvertrag finden diese Bedingungen entsprechend Anwendung, soweit sie nicht Entgelt und Laufzeit des Abonnements betreffen (§ 4 und § 5 Abs. 1).
§ 4 Preise und Zahlung
Das Entgelt für das erste Brain beträgt 3,49 € pro Monat einschließlich 19 % Umsatzsteuer (2,93 € netto zuzüglich 0,56 € Umsatzsteuer). Es handelt sich um ein reines Zeitraum-Abonnement ohne Jahresbindung. Das Entgelt für das erste Brain fällt an, solange der Vertrag läuft, auch wenn der Kunde zeitweise kein Brain angelegt hat.
Der Kunde kann ab der Bestellung des Abonnements im Kundenbereich weitere Brains hinzubuchen. Bucht er ein Brain vor dem Beginn des Abonnements, fällt dafür bis zu diesem Zeitpunkt kein Entgelt an. Jedes weitere Brain kostet 1,99 € pro Monat einschließlich 19 % Umsatzsteuer (1,67 € netto zuzüglich 0,32 € Umsatzsteuer). Es wird Teil des Abonnements; Laufzeit und Kündigung richten sich nach § 5. Bucht der Kunde ein Brain während eines laufenden Abrechnungszeitraums hinzu, berechnet Hentecs für den Rest dieses Zeitraums den zeitanteiligen Betrag und zieht ihn mit der nächsten Monatszahlung ein. Löscht der Kunde ein weiteres Brain, sinkt das Entgelt ab diesem Zeitpunkt; den nicht genutzten Anteil des laufenden Zeitraums verrechnet Hentecs mit der nächsten Monatszahlung. Ein bei Vertragsende verbleibendes Guthaben zahlt Hentecs auf Anfrage aus.
Das Entgelt ist monatlich im Voraus fällig, erstmals mit Beginn des Abonnements (§ 3 Abs. 8). Die Zahlungsabwicklung übernimmt die Stripe Payments Europe, Ltd., Dublin, Irland. Der Kunde kann mit den Zahlungsarten zahlen, die zu Beginn des Bestellvorgangs genannt und auf der Bezahlseite angeboten werden. Rechnungen stellt Hentecs elektronisch im Kundenbereich unter „Dokumente“ bereit; der Kunde ist damit einverstanden.
Schlägt eine Abbuchung fehl, informiert Hentecs den Kunden per E-Mail und versucht die Abbuchung in den folgenden Wochen erneut. Der Kunde kann sein Zahlungsmittel in dieser Zeit über den Link in der E-Mail ändern. Ist das fällige Entgelt 14 Tage nach der ersten Mitteilung nicht bezahlt, kann Hentecs den Zugang bis zur Zahlung sperren; die Daten bleiben erhalten. Bleibt die Zahlung auch nach einer Mahnung in Textform aus, in der Hentecs eine Frist von mindestens 14 Tagen setzt und auf die Kündigung hinweist, kann Hentecs den Vertrag nach Ablauf der Frist aus wichtigem Grund kündigen. Für Rückgabe und Löschung gilt § 10.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
(1) Der Testvertrag ist befristet und endet nach § 3. Das Abonnement läuft auf unbestimmte Zeit. Der Kunde kann es jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen; die Kündigung muss vor dessen Ablauf zugehen. Hentecs kann das Abonnement mit einer Frist von vier Wochen zum Ende eines Abrechnungszeitraums kündigen.
(2) Der Kunde kann über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ kündigen, die auf jeder Seite der Website ohne Anmeldung erreichbar ist, außerdem im Kundenbereich oder formlos in Textform, etwa per E-Mail an brain@hentecs.com. Hentecs bestätigt die Kündigung sofort in Textform mit ihrem Inhalt, Datum und Uhrzeit des Zugangs und dem Zeitpunkt, zu dem der Vertrag endet.
(3) Das Recht beider Seiten zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 6 Verschlüsselung und Schlüsselverlust
Die Notizen des Kunden und ihre Dateinamen liegen verschlüsselt auf dem Datenträger. Öffnen lassen sie sich nur mit einem Schlüssel des Kunden. Hentecs speichert keinen Schlüssel, mit dem es die Notizen selbst öffnen könnte. Gespeichert werden nur eine verschlüsselte („verpackte“) Form des Datenschlüssels, die sich ausschließlich mit dem Zugangs- oder dem Rettungsschlüssel des Kunden öffnen lässt, und — wenn der Kunde den Passkey-Tresor nutzt — sein Zugangsschlüssel in einer Form, die nur sein Passkey entschlüsseln kann.
Zum Entschlüsseln gibt es zwei voneinander unabhängige Wege: den Zugangsschlüssel und den Rettungsschlüssel. Beide werden dem Kunden bei der Einrichtung des Brains genau einmal angezeigt.
Verliert der Kunde beide Schlüssel und liegt der Zugangsschlüssel nicht im Passkey-Tresor, sind die Notizen endgültig verloren. Hentecs kann sie dann nicht wiederherstellen, auch nicht aus einer Sicherung. Das ist eine Eigenschaft des Verfahrens. Hentecs weist vor der Bestellung und bei der Einrichtung darauf hin. Die Haftung von Hentecs für eigenes Verschulden nach § 11 bleibt unberührt.
Damit der Dienst arbeiten kann, entschlüsselt der Server die angefragten Notizen für die Dauer der jeweiligen Anfrage im Arbeitsspeicher; in dieser Zeit liegen sie dort im Klartext vor. Zwischen zwei Anfragen befindet sich kein Schlüssel auf dem Server. Der Server nutzt keinen Auslagerungsspeicher auf dem Datenträger.
Ein Zugriff von Hentecs auf die Inhalte des Kunden ist im Betrieb nicht vorgesehen und findet nicht statt. Hentecs weist ausdrücklich darauf hin, dass die Software von Hentecs stammt und ein Zugriff dadurch nicht technisch ausgeschlossen ist; er wäre ein Vertragsbruch und keine vorgesehene Funktion.
Verbindet der Kunde sein Brain mit einer KI-Anwendung, erhält deren Anbieter die Notizen, die die Anwendung abruft. Das ist der Zweck des Dienstes und liegt außerhalb des Einflussbereichs von Hentecs; es gelten die Bedingungen des jeweiligen Anbieters.
§ 7 Aktualisierungen und Änderungen
Hentecs stellt während der gesamten Vertragslaufzeit diejenigen Aktualisierungen bereit, die erforderlich sind, damit HENBrain vertragsgemäß bleibt, einschließlich Sicherheitsaktualisierungen (§ 327f BGB).
(2) Da HENBrain auf einem von Hentecs betriebenen Server läuft, werden Aktualisierungen dort eingespielt; der Kunde muss nichts installieren. Hentecs informiert über Aktualisierungen in einer Übersicht im Kundenbereich, über Aktualisierungen, die die Nutzung spürbar verändern, zusätzlich per E-Mail.
(3) Über das zur Erhaltung der Vertragsmäßigkeit Erforderliche hinaus ändert Hentecs HENBrain nur aus einem triftigen Grund. Triftige Gründe sind die Anpassung an neue technische Standards oder an geänderte Schnittstellen der KI-Anwendungen, eine geänderte Rechtslage, Sicherheitsgründe und die Weiterentwicklung um zusätzliche Funktionen. Dem Kunden entstehen dadurch keine zusätzlichen Kosten; Hentecs informiert ihn klar und verständlich über die Änderung. Beeinträchtigt eine Änderung den Zugang zu HENBrain oder seine Nutzbarkeit mehr als nur unerheblich, informiert Hentecs den Kunden mindestens vier Wochen vorher in Textform über Merkmale und Zeitpunkt der Änderung und über sein Recht, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen unentgeltlich zu beenden. Die 30 Tage beginnen mit dem Zugang der Information oder, wenn die Änderung später erfolgt, mit der Änderung.
§ 8 Pflichten des Kunden
Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und gibt sie nicht weiter. Er teilt Hentecs unverzüglich mit, wenn er den Verdacht hat, dass ein Dritter Kenntnis erlangt hat.
Der Kunde bewahrt seinen Rettungsschlüssel an einem sicheren Ort außerhalb von HENBrain auf. Hentecs kann ihn nicht ersetzen.
Der Kunde stellt keine Inhalte ein, die gegen geltendes Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Er ist für die von ihm abgelegten Inhalte verantwortlich.
Der Kunde nutzt den Dienst nicht in einer Weise, die den Betrieb beeinträchtigt, insbesondere nicht durch automatisierte Massenzugriffe außerhalb der vorgesehenen Nutzung.
(5) Rechtswidrige Inhalte sind auf HENBrain nicht erlaubt. Weil die Notizen verschlüsselt sind, sieht Hentecs sie nicht ein und prüft sie nicht. Hinweise auf rechtswidrige Inhalte nimmt Hentecs per E-Mail an brain@hentecs.com entgegen und bearbeitet sie zeitnah, sorgfältig und durch einen Menschen; automatisierte Entscheidungen trifft Hentecs dabei nicht. Schränkt Hentecs deswegen die Nutzung ein, teilt es dem Kunden die Gründe mit.
§ 9 Verfügbarkeit und Mängelrechte
Hentecs bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schuldet aber keine bestimmte Verfügbarkeitsquote. Wartungsarbeiten kündigt Hentecs nach Möglichkeit vorher an und legt sie in nachfrageschwache Zeiten.
Zeiten, in denen der Dienst aus Gründen nicht erreichbar ist, die Hentecs nicht zu vertreten hat — insbesondere Störungen des Internets oder höhere Gewalt — gelten nicht als Ausfallzeiten.
(3) Es gelten die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Mängeln digitaler Produkte (§§ 327 ff. BGB). Mängel meldet der Kunde an brain@hentecs.com.
§ 10 Datensicherung, Rückgabe und Löschung
(1) Hentecs sichert die Daten täglich. Auch die Sicherungen enthalten die Notizen ausschließlich verschlüsselt. Die Sicherung dient dem Betrieb und ersetzt keine eigene Sicherung des Kunden.
(2) Der Kunde kann seine Notizen jederzeit vollständig exportieren (Markdown-Dateien in einem ZIP-Archiv). Nach einer Kündigung bleibt das Konto bis zum Vertragsende wie gewohnt nutzbar, auch für den Export.
(3) Für das Ende des Testvertrages gilt § 3 Abs. 5. Endet der Vertrag über das Abonnement durch Kündigung und Ablauf der Laufzeit, kann die KI-Anwendung mit dem Vertragsende nicht mehr auf das Brain zugreifen. Hentecs löscht dann das Konto, alle Brains mit allen Notizen und alle weiteren Daten zu dem Konto, spätestens innerhalb von 24 Stunden nach dem Vertragsende; Ausnahmen sind nur die Nachweise nach Absatz 6. Danach ist ein Export nicht mehr möglich. Der Kunde sollte seine Notizen deshalb vor dem Vertragsende exportieren; Hentecs weist ihn in der Bestätigung der Kündigung darauf hin. Mit der Löschung vernichtet Hentecs das Schlüsselmaterial; die Notizen sind damit unlesbar. Für die Sicherungen gilt Absatz 5.
(4) Widerruft der Kunde den Vertrag, kann die KI-Anwendung sofort nicht mehr auf das Brain zugreifen. Der Kunde kann seine Notizen noch 14 Tage ab Zugang des Widerrufs im Kundenbereich herunterladen; Hentecs teilt ihm das Ende dieser Frist unverzüglich per E-Mail mit. Danach löscht Hentecs wie in Absatz 3. Dasselbe gilt, wenn Hentecs den Vertrag aus wichtigem Grund kündigt (insbesondere nach § 4) oder der Zahlungsdienstleister das Abonnement nach erfolglosen Zahlungsversuchen beendet: Hentecs teilt dem Kunden das Löschdatum per E-Mail mit und löscht frühestens 14 Tage nach Zugang dieser Mitteilung; bis dahin kann der Kunde seine Notizen herunterladen.
(5) Löscht der Kunde selbst ein Brain oder sein Konto, ist das sofort endgültig: Das Schlüsselmaterial wird sofort vernichtet, in den Sicherungen spätestens nach 24 Stunden. Ohne das Schlüsselmaterial sind die dort verbleibenden verschlüsselten Daten nicht mehr lesbar; sie werden mit dem Umlauf der Sicherungen überschrieben, spätestens nach drei Monaten. Eine Wiederherstellung ist danach auch Hentecs nicht möglich. Mit dem Löschen des Kontos endet der Vertrag sofort; bereits gezahlte Entgelte für den laufenden Abrechnungszeitraum werden nicht erstattet. Das Recht, den Vertrag innerhalb der Widerrufsfrist zu widerrufen, bleibt unberührt.
(6) Nach der Löschung bewahrt Hentecs nur auf, wozu es gesetzlich verpflichtet ist, sowie als Nachweis die Vertragsnummer, die Kennungen beim Zahlungsdienstleister, die E-Mail-Adresse, die Fassung dieser Bedingungen mit dem Zeitpunkt der erteilten Zustimmungen und den Zeitpunkt des Zugangs einer Kündigung oder eines Widerrufs. Ein Teil dieser Angaben liegt beim Zahlungsdienstleister Stripe. Notizen, Brainnamen und andere Inhalte bewahrt Hentecs nicht auf. Hentecs löscht die Nachweise mit Ablauf des dritten Kalenderjahres nach dem Kalenderjahr, in dem der Vertrag endet. Rechnungen und Buchungsbelege bleiben, solange das Gesetz es verlangt. Beim Anlegen des Testbrains speichert Hentecs einen Prüfwert (Hash) der E-Mail-Adresse, aus dem sich die Adresse nicht ablesen lässt. Er bleibt auch nach der Löschung des Kontos erhalten, dient allein dazu, die Beschränkung nach § 3 Abs. 3 durchzusetzen, und wird zwölf Monate nach der Löschung des Kontos gelöscht. Endet ein Testvertrag, ohne dass ein Abonnement bestellt wurde, bewahrt Hentecs nach der Löschung nur diesen Prüfwert auf; die übrigen Nachweise nach diesem Absatz entstehen dann nicht.
§ 11 Haftung
Hentecs haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Hentecs nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 12 Änderungen dieser Bedingungen
(1) Hentecs kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn sich die Rechtslage oder die höchstrichterliche Rechtsprechung ändert oder technische Änderungen des Dienstes es erfordern. Leistungsumfang und Preise ändert Hentecs auf diesem Weg nicht.
(2) Hentecs teilt Änderungen mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit und bittet den Kunden um seine Zustimmung, etwa per Klick im Kundenbereich.
(3) Stimmt der Kunde nicht zu, gilt der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fort. Hentecs kann ihn dann nach § 5 Abs. 1 ordentlich kündigen.
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Kunde Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat, bleiben die zwingenden Bestimmungen des dortigen Verbraucherschutzrechts unberührt.
Hentecs ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
Die Widerrufsbelehrung steht in der Widerrufsbelehrung; widerrufen können Sie über den Widerrufsbutton. Wie Hentecs mit personenbezogenen Daten umgeht, steht in der Datenschutzerklärung.